Der Rechtsnormcharakter der Entscheidungen des Großen Senats des Bundesarbeitsgerichts

 Taschenbuch
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ISBN-13:
9783631326350
Einband:
Taschenbuch
Erscheinungsdatum:
01.10.1997
Seiten:
253
Autor:
Markus Bock
Gewicht:
399 g
Format:
211x151x18 mm
Serie:
2277, Europäische Hochschulschriften (Reihe 02): Rechtswissenschaft / Law / Droit
Sprache:
Deutsch
Beschreibung:

Aus dem Inhalt: Entscheidungen des Großen Senats als Ausübung rechtsprechender Gewalt - Entscheidungen des Großen Senats als normsetzende Tätigkeit - Richterliche Rechtsfortbildung durch die Entscheidungen des Großen Senats - Methode der Entscheidungsfindung - Verhältnis der aufgestellten Rechtsgrundsätze zur vorgelegten Rechtsfrage - Kompetenz des Großen Senats zur Rechtsnormschöpfung - Voraussetzungen und Anwendungsbereiche von Divergenz- und Grundsatzvorlage - Bindungswirkung der Entscheidung des Großen Senats.
Das Arbeitsrecht wird in weiten Teilen durch die richterliche Rechtsfortbildung geprägt. Eine zentrale Funktion hinsichtlich der Herstellung einer einheitlichen Rechtsprechung und Fortbildung des Rechts übt hierbei der Große Senat des Bundesarbeitsgerichts aus. In augenfälligem Kontrast zu dessen Aufgabe bestimmt jedoch 45 Abs. 7 ArbGG, daß eine Bindung an die Entscheidung des Großen Senats nur für den erkennenden Senat des Bundesarbeitsgerichtes besteht. Diese Arbeit geht der Frage nach, inwieweit den Entscheidungen des Großen Senats eine über den Wortlaut des 45 Abs. 7 ArbGG hinausgehende, allgemeine Bindungswirkung zukommt, und die Entscheidungen des Großen Senats damit als Rechtsnormbildungen aufgefaßt werden können.